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Serie: Messeskandal

Strafgelder drohen

Mülheim / Deutz - Seit Monaten laufen Geheimgespräche. Erste Option: Die Stadt kauft die Hallen für 200 bis 300 Mio. Euro zurück. Zweite Option: Auflösung des alten und Abschluss eines EU-konformen Vertrages mit niedrigerer Miete. Dritte Option: Die Stadt hat nach EU-Urteil ein Sonderkündigungsrecht - aber hätte dann keine Hallen mehr!

Jetzt sind die Verhandlungen der Stadt ausgesetzt und so gut wie gescheitert. Heute wird Messechef Gerald Böse von OB Jürgen Roters darüber informiert, am Freitag dann die Ratsfraktionen. "Die andere Seite war nicht zu ausreichenden Zugeständnissen bereit", erklärte ein Verhandlungsbeteiligter BILD. "Irgendwann ist der Punkt erreicht, wo man nicht weiter verhandeln kann."

Die Linke im Rat glaubt, dass die unnachgiebige Haltung der Investoren schuld ist. Fraktionschef Jörg Detjen: "Steuervorteile und Riesenprofite wollen die Damen und Herren des Oppenheim-Esch-Fonds nicht aufgeben. Jetzt wollen sie die Kölnmesse und damit die ganze Stadt ins Unglück reißen." Ein Sprecher der Esch-Gruppe dagegen: "Wir befinden uns weiter in Gesprächen. Es gibt aber keinen neuen Stand." (BILD)

Serie: Messeskandal

Arbeitslosengeld-II-Beratung

Mülheim - Die Wohlfahrtsverbände in Köln haben sich gegen die Deckelung der Arbeitslosengeld-II-Beratung ausgesprochen. "Wir wollen alle beraten und niemanden nach Hause schicken", sagte die Geschäftsführerin des Diakonischen Werks Köln, Helga Blümel, am Montag in Köln. Die Bundesagentur für Arbeit (ARGE) hat die Finanzierung für 2010 auf 190.000 Euro gekürzt.

"Die Antragstellung wird immer komplizierter, die Bescheide sind ganz oft falsch.", weiß Sozialarbeiter Guido Endrikat, der in der Beratungsstelle der CSH-Mülheim arbeitet. Anrufer werden an ein Call-Center geleitet, dass grundsätzlich mit dem zuständigen Sachbearbeiter verbindet, sondern die Anrufe nur vermerkt. "Es ruft aber in 99 Prozent der Fälle nie jemand zurück", sagt Endrikat.

Kommentar: Der Arbeitslose ist nicht mehr Bürger, sondern Bittsteller. Die Behörden haben sich hinter blickdichtes Milchglas zurückgezogen, dem Grundrecht auf Information wird der Geldhahn zugedreht. Angesichts der Globalisierung ist es aber eine Kernaufgabe des Staates, die Menschen mit dem Arbeitsplatzrisiko nicht alleine zu lassen. (rb/MF)

Ansatzweise gelungenes Sparen

Mülheim - Liebe Leser, das Echo zu den Sparplänen der Regierung ist vielfältig und nicht einfach zu bewerten. Eine klare Meinung zu einigen Punkten kommt vom Bund für Umwelt- und Naturschutz. Der Vorsitzende des BUND, Hubert Weiger, sieht im Sparpaket einige für den Umweltschutz positive Ansätze verwirklicht.

So werde die Einführung einer ökologischen Luftverkehrsabgabe im Flugverkehr diese besonders klimaschädliche Form der Mobilität stärker an den Umweltkosten beteiligen. Die geplante Einführung einer Brennelementesteuer erfülle ebenfalls eine seit Jahren von seiner Organisation geforderte Gleichbehandlung des Brennstoffs Uran mit fossilen Energieträgern.

Der BUND begrüße die geplante Abschaffung der Vergünstigungen für energieintensive Industriebetriebe. Die Absicht, die Brennelementesteuer an die Durchsetzung verlängerter AKW-Laufzeiten knüpfen zu wollen, lehnt der BUND hingegen strikt ab. Die Energieunternehmen dürften über den Umweg des Sparpaketes keinen Freibrief zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten erhalten. (BUND)

Serie: Glücksspiel

Organisierte Kriminalität

Mülheim / Essen - Liebe Leser, wir haben mehrfach über die Mülheimer Spielautomatenmafia berichtet, die aktuell in Köln vor Gericht steht. Ein paralleler Fall wird jetzt aus Essen gemeldet. Interessant am Essener Fall ist, dass auch einer Kölner Rechtsanwaltskanzlei wegen Beihilfe zum trügerischen Bankrott nach Beweismitteln durchsucht wurde.

"Am Dienstag (8. Juni) gab es einen bundesweiten Großeinsatz unter Führung der Staatsanwaltschaft Essen und der Polizei Essen. Insgesamt wurden 112 Objekte einer türkischstämmigen Bande aus Essen-Altendorf durchsucht. Dabei kam es zu 15 vorläufigen Festnahmen und der Vollstreckung von elf Haftbefehlen. Die Täter erzielten Gewinne in dreistelliger Millionenhöhe." (Polizei Essen)

Auch in Köln war anfangs von Millionenbeträgen die Rede. Im Prozessverlauf sanken die Beträge ständig. Jetzt haben die Kriminellen offenbar ein vernünftiges Preis-Leistungs-Verhältnis für ihre Geständnisse erreicht. Auch die Herkunft der Täter ist kein Zufall. Alle Branchen, in denen viel Bargeld fließt, sind von magischer Anziehungskraft. (rb/MF)

Serie: Glücksspiel

Kulturbunker Mülheim

Serie: Kulturbunker

Schmickler-Absage

Mülheim - Nachdem Jürgen Becker seinen Auftritt im Mülheimer Kulturbunker wegen zu geringem Publikums-Interesse abgesagt hat, fällt heute nun auch der Abend mit Wilfried Schmickler aus.

Auch hier ist der zu geringe Kartenvorverkauf der Grund. Es wäre ziemlich kühn, bei der Schuldzuweisungen, die im Moment hin und hergehen, die Schuld dafür der alten Bunker-Mannschaft zu geben. Die ist seit Februar nicht mehr im Amt.

Offenbar ist es der neuen Crew noch nicht gelungen, die Geschäfte nahtlos weiterzuführen und z.B. den Kartenvorverkauf für bereits gebuchte Vorstellungen erfolgreich abzuwickeln. Ob man vor dieser Entwicklung die Herren Becker, Schmickler oder andere im Bunker noch mal wiedersieht? (rb/MF)

Kulturbunker Mülheim

Serie: Kulturbunker

Rhein-Gymnasium

TransEuropa-MusikExpress

Mülheim - Wir laden Sie herzlich ein ins Rhein-Gymnasium zum TransEuropa-MusikExpress! Die Jubilare Frédéric Chopin und Robert Schumann reisen mit Sammartini, Bartok, Beethoven, Debussy und anderen Kollegen.

Es wirken mit: Solist(inn)en, darunter zwei Preisträgerinnen des Bundeswettbewerbs "Jugend musiziert", unser CollVoc mit 20 Sänger(inne)n und wie immer das Orchester. Es wird Klassisches aber auch Zeitgenössisches geben, und natürlich huldigen wir den Jubilaren Schumann und Chopin.

Auch Überraschungen sind nicht auszuschließen! Kommen Sie zur Aufführung am Mittwoch, 9.Juni 2010, 19:30 Uhr in die Aula des Rhein-Gymnasiums, Düsseldorfer Str. 13, Eintritt frei!

Rhein-Gymnasium

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